Im Schatten der Friedensrhetorik flammt der russisch-ukrainische Krieg weiter auf. Die „Friedensgespräche“ am Montag, den 2. Juni, entpuppten sich angesichts der erneuten gegenseitigen Angriffe im Vorfeld der Gespräche als ein Schauspiel. Beide Seiten befinden sich in einem Wettlauf um die militärische Überlegenheit auf dem Feld, um ihre Position am Verhandlungstisch zu stärken. Der groß angelegte Drohnenangriff der Ukraine am Sonntag, der mehrere Luftwaffenstützpunkte im russischen Hinterland zum Ziel hatte, zeigte, dass sich der Krieg keineswegs in einer „Friedensphase“ befindet.
Die Drohnenangriffe der Ukraine, die von der Region Murmansk bis Irkutsk und sogar bis zum Amur reichen, sind nicht nur geografische, sondern auch symbolische Angriffe auf die von Russland als „unantastbar“ bezeichneten Gebiete. Obwohl die russischen Medien nur wenige Informationen über die Angriffe verbreiteten, war das Ausmaß des Angriffs unbestreitbar. Über 40 Kampfflugzeuge in Russland wurden zerstört. Präsident Selenskyj schwärmte von einem „absolut brillanten Erfolg“. Die ukrainische Seite bestätigte, dass der Angriff vom ukrainischen Militärgeheimdienst geplant wurde und zögerte auch nicht hinzuzufügen, dass die Vorbereitungen 18 Monate gedauert hatten. Dies ist ein klarer Beweis dafür, dass der Krieg nicht durch zufällige Entwicklungen, sondern durch langfristige strategische Berechnungen mit Unterstützung des Westens geführt wird.
Auf der anderen Seite hat Russland nicht lange gezögert, zu reagieren. Es wurde bekannt gegeben, dass mindestens 12 ukrainische Soldaten bei einem russischen Raketenangriff auf eine militärische Ausbildungsbasis in der Ukraine ums Leben gekommen sind. Während derartige Verluste in der Regel nicht von offizieller Seite bestätigt werden, erregte dieses Mal die von Kiew direkt abgegebene Erklärung Aufmerksamkeit. Der nach dem Angriff erfolgte Rücktritt von Generalmajor Drapatyi, dem Befehlshaber der ukrainischen Bodentruppen, zeigt, dass auch das interne Gleichgewicht im Krieg immer brüchiger wird.
All diese militärischen Schritte waren Entwicklungen, die sich unmittelbar auf die Gespräche in Istanbul ausgewirkt haben. Gewinne auf dem Schlachtfeld verwandeln sich in Verhandlungsmacht am diplomatischen Tisch und weder die Ukraine noch Russland wollten mit leeren Händen am Tisch sitzen. Zunächst verlangte die ukrainische Seite sogar, dass Russland ein schriftliches Dokument mit einem Waffenstillstandsvorschlag als Grundbedingung für die Verhandlungen vorlegt, jedoch wurde im letzten Moment doch auf Anweisung von Präsident Zelenskij eine Delegation entsandt. Dies zeigt, dass auch diplomatische Manöver zu einer in den Krieg integrierten Waffe geworden sind.
Frieden stand noch nie auf der Tagesordnung
Die Haltung des Westens ist der deutlichste Hinweis darauf, warum dieser Krieg noch nicht vorbei ist. Nach den bis ins russische Hinterland reichenden Raketen, die Großbritannien und Frankreich bereits an die Ukraine geliefert haben, hat Deutschland kürzlich die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern genehmigt. Diese Entwicklungen verdeutlichen, dass der Westen lieber eine kontrollierte Fortsetzung des Konflikts als ein Pausieren oder Beenden desselben anstrebt. Ein andauernder Krieg legitimiert nämlich die Ausweitung der NATO, hält den militärisch-industriellen Komplex am Laufen und dient der Strategie der wirtschaftlich-politischen Eindämmung Russlands.
In diesem Zusammenhang hatten die „Friedensgespräche“ in Istanbul, abgesehen von ihrem Namen, keine wirklichen Friedensinhalte. Wir befinden uns in einer Zeit, in der diplomatische Initiativen, anstatt den Krieg zu beenden, zu seiner Fortsetzung beitragen. Die Verhandlungen bleiben nur rhetorisch, weil das eigentliche Ziel der Parteien nicht darin besteht, einen Waffenstillstand zu erreichen, sondern Zeit zu gewinnen und gestärkt in die nächste Phase des Krieges überzugehen.
Der ungewöhnliche Einsatz von in Holzhütten versteckten Drohnen gegen strategische russische Luftwaffenstützpunkte zeigt, wie „kreativ“ die Kriegstechnologie eingesetzt werden kann. Diese Methode deckt nicht nur die Schwächen der russischen Luftabwehr auf, sondern wirft auch ein Licht auf die Fähigkeit der Ukraine, mit tatkräftiger Unterstützung westlicher Geheimdienste anzugreifen. Von der direkten oder indirekten Unterstützung der westlichen imperialistischen Mächte ist der Verlauf des Krieges auch abhängig, da diese die Kampfkraft der Ukraine aufrechterhalten. Auf diese Weise verlängern sie den Konflikt und machen einen Frieden unmöglich. In Wirklichkeit wird jedoch kein Frieden angestrebt, sondern es geht darum, die Instabilität zu verwalten und aus Krisen Waffen- und Energiemonopole zu schaffen.
Der Verlauf des Krieges wird auch weiterhin nicht am Verhandlungstisch, sondern auf dem Schlachtfeld bestimmt. Der Frieden wiederum kann nur mit dem Willen der verschiedenen Völker geschaffen werden, die sich unabhängig von den Plänen der imperialistischen Großmächte erheben. Es liegt an ihnen, insbesondere an der Masse der Arbeiter:innen und Werktätigen der Länder, sich zu organisieren und die imperialistische Aggression mit einer revolutionären Bewegung zu konfrontieren.
