2003 fielen US-amerikanische Truppen im Irak ein. Als Grund dafür nannten sie Massenvernichtungswaffen, die dort letztlich gar nicht existierten. Was es im Irak aber zuhauf gab, war Öl – das wahre Interesse der US-Regierung. Beim Irak blieb es nicht: In den letzten 20 Jahren wurden außerdem Libyen, Syrien, Iran, Venezuela, Kuba, Bolivien, Nicaragua, Grönland und Palästina ins Visier genommen und angegriffen. Wer erkennt, dass diese Kriege keine isolierten Phänomene sind, sondern derselben Struktur folgen, landet zwangsläufig bei der Frage: Wieso gibt es Kriege und wieso greifen Länder andere Länder an?
1. Was ist Imperialismus?
1916, mitten im Ersten Weltkrieg, stellte sich W.I. Lenin die Frage: Warum war ein Krieg möglich, der die gesamte Welt erfasst, alle großen Industriemächte gegeneinander treibt und Millionen Menschen in den Tod schickt? Was hatte sich verändert im Gegensatz zu den Kriegen, die es bisher gab? Lenins Antwort: Der Weltkrieg entstand, weil der fortgeschrittene Kapitalismus, also der Kapitalismus im imperialistischen Stadium, zwangsläufig expandieren muss. Monopole entstehen, Kapital sucht neue Investitionsmöglichkeiten in anderen Ländern und Kontinenten. Rohstoffe, Handelswege, Absatzmärkte lösen Konflikte zwischen den großen Mächten aus. Kurz: Wenn zwei kapitalistische Mächte dasselbe wollen und keine nachgibt, werden eben Truppen geschickt. Aber wie funktioniert das konkret?
Wirtschaftlich geht es darum, Zugang zu sichern: zu Rohstoffen, zu Märkten, zu Investitionen. Das geschieht erstmal selten durch offene Gewalt, häufiger durch Handelsabkommen, durch Schulden, oder durch Konzerne, die vor Ort mehr Macht haben als die Regierungen der Länder, in denen sie handeln.
Politisch bedeutet das Einfluss auf Regierungen nehmen, unliebsame Regierungen destabilisieren oder stürzen, und hörige Politiker:innen an der Macht halten. Das Werkzeug dafür sind Sanktionen, verdeckte Operationen, Medienkampagnen – oder schlicht die Drohung, den Geldhahn zuzudrehen.
Militärisch wird schließlich abgesichert, was wirtschaftlich und politisch nicht durchzusetzen war. Durch Kriege, militärische Operationen, herbeigezwungene Regime Changes.
Diese drei Ebenen funktionieren selten allein. Sie greifen ineinander und werden zusammengehalten durch eine vierte Komponente: die ideologische. Imperialistische Politik präsentiert sich nie als das, was sie ist. Sie kommt unter dem Titel Entwicklungshilfe, Demokratieförderung, humanitäre Intervention, als Schutz des Friedens oder der Demokratie.
2. Wie sieht Imperialismus heute aus?
2.1 Kuba, Venezuela und die Monroe-Doktrin
1823 formulierte US-Präsident James Monroe einen Grundsatz, der die amerikanische Außenpolitik bis heute strukturiert: Die westliche Hemisphäre sei amerikanisches Einflussgebiet, europäische Mächte haben dort nichts zu suchen. Damit war aber nicht gemeint, dass Lateinamerika den Lateinamerikaner:innen gehört, sondern dass Lateinamerika den USA gehöre. Bis heute halten sie an dieser Doktrin fest; sie wurde erweitert, wie man jüngst bei der „Donroe-Doktrin“, Donald Trumps Version, sehen konnte. Was sich nicht geändert hat: Wer sich in Lateinamerika der US-amerikanischen Vorstellung von Wirtschaft und Politik entzieht, wird bestraft. Das sehen wir aktuell konkret in Venezuela und Kuba:
Venezuela ist das deutlichste Beispiel der Gegenwart. Es sitzt auf den größten Ölreserven der Welt und hat seit Hugo Chávez eine Regierung, die diese Ressourcen nicht den internationalen Konzernen überlassen will. Die Antwort der USA: Sanktionen, die aber nicht die Regierung treffen, sondern die Bevölkerung; ein von den USA unterstützter „Interimspräsident“ Juan Guaidó, dessen Legitimität außerhalb westlicher Hauptstädte kaum jemand anerkannte; und Putschversuche. Das Ziel war nie Demokratie, sondern ein Regimewechsel. Mit der Entführung von Präsident Maduro Anfang diesen Jahres ist man diesem Ziel nun einen entscheidenden Schritt nähergekommen.
Kuba wird seit über 60 Jahren mit einem Embargo belegt, dem längsten Sanktionsregime der Geschichte. Kuba ist kein Ölstaat, hat nur begrenzt strategisch wichtige Rohstoffe und stellt militärisch keine Bedrohung dar. Was Kuba getan hat: Es hat 1959 eine Revolution gewagt, den Sozialismus angenommen und sich geweigert, in die US-amerikanische Ordnung zurückzukehren. Das Embargo ist eine Strafe und gleichzeitig eine Warnung an alle anderen, was einem passieren kann, wenn man der US-amerikanischen Hegemonie nicht folge leistet.
2.2 Iran
1953 putschte der CIA gegen den iranischen Premierminister Mohammad Mosaddegh, denn er hatte die iranische Ölindustrie verstaatlicht. Was folgte, war eine jahrzehntelange US-gestützte Diktatur unter dem Schah, dem die USA zur Macht verhalf. Die Islamische Revolution 1979 beendete das und begann eine neue Phase der Feindschaft zwischen den USA und dem Iran, die bis heute anhält. Sanktionen, Drohungen, Attentate und Sabotage von Atomanlagen. Das iranische Atomprogramm wird im Westen als existenzielle Bedrohung dargestellt. Dass Israel, der engste Verbündete der USA und auch Deutschlands in der Region, über Atomwaffen verfügt und nie einen Vertrag über deren Nichtverbreitung unterzeichnet hat, wird in dieser Debatte aber kaum erwähnt. Das zeigt uns: Es geht gar nicht um Atomwaffen. Es geht um Kontrolle über eine Region, ihre Ressourcen und ihre Handelswege.
3. Wie entsteht Krieg?
Krieg wirkt in der öffentlichen Wahrnehmung oft als plötzlicher Ausbruch, aber das ist selten die Realität. Er wird militärisch und ideologisch vorbereitet, legitimiert und in vielen Fällen bewusst begonnen. Imperialistische Politik beginnt selten sofort mit Bomben; der direkte militärische Eingriff ist in der Regel der letzte Schritt. Kein Krieg der letzten Jahrzehnte begann ohne eine intensive Phase der öffentlichen Vorbereitung: ein Regime, das als absolut böse oder als Bedrohung dargestellt wird; eine moralische Pflicht zum Handeln, die jeden Zweifel an ihrer Notwendigkeit im Keim erstickt. Das Feindbild ist eine Voraussetzung, denn ohne die Zustimmung oder zumindest die Passivität der eigenen Bevölkerung lässt sich kein Krieg führen.
Der Irak 2003 ist das beste Beispiel. Als Grund für den Angriff nannte man Massenvernichtungswaffen, die nie existierten. Als Beleg nutzte man Geheimdienstberichte, die verfälscht wurden. So schaffte man eine Öffentlichkeit, die mit Bildern und Behauptungen geflutet wurde, bis Widerspruch an diesem Krieg komplett absurd wirkte. Die Frage „Wie entsteht Krieg?“ ist eine politische. Sie zwingt dazu, nach den Akteuren und ihren Motiven zu fragen; nach dem, was sie gewinnen und was andere verlieren. Die Frage „Wessen Frieden, wessen Krieg?“ ist eine der zentralsten unserer Zeit. Aber sie nur zu stellen, reicht nicht aus – es ist heute wichtiger denn je, dass sich die Arbeiterklasse und die unterdrückten Völker dieser Erde gemeinsam gegen die Profiteure dieser Kriege stellen. Die Befreiung von der imperialistischen Barbarei liegt in der Revolution; in einem neuen System, in dem Krieg und Ausbeutung kein profitables Geschäft mehr sind.
