Der Grund für den großen Aufstand, der in Nepal ausbrach, war die Entscheidung der Regierung, Social-Media Plattformen zu schließen. Diese Entscheidung löste vor allem unter jungen Menschen und der breiten arbeitenden Bevölkerung eine Welle der Empörung aus. Dieser Aufstand war jedoch nicht nur eine Reaktion auf das Verbot der Social-Media Plattformen, sondern auch eine kollektive Explosion der Wut, der unterdrückten Hoffnungen und Enttäuschungen, die sich seit Jahren gegen die Ausbeutungspolitik der herrschenden Klasse Nepals angestaut hatten. Hinter dieser großen Explosion standen klassenbezogene, wirtschaftliche und soziale Ursachen.
Nepal war 1990 infolge einer großen Volksbewegung von einer absoluten Monarchie zu einer konstitutionellen Monarchie übergegangen. Dieser Übergang brachte jedoch nicht den von der Bevölkerung erhofften „grundlegenden“ Wandel. Die Befugnisse des Königs blieben weitgehend erhalten, während die strukturellen Krisen des Systems die Legitimität des Staates untergraben hatten. Der von den herrschenden Klassen geführte Zentralstaat hielt die arbeitende Bevölkerung weiterhin in Armut und Unterdrückung. In den ländlichen Gebieten herrschte Elend. Der Großteil des Landes befand sich in den Händen feudaler Grundherren, die Bauern waren entweder landlos oder arbeiteten als Pächter in Schulden. Die Präsenz des Staates war in diesen Gebieten nur durch Steuereintreiber und Unterdrückungsapparate spürbar. Ethnische Diskriminierung, das Kastensystem und patriarchalische Strukturen hatten die Bevölkerung in einen vielschichtigen Kreislauf der Ausgrenzung gezwungen. Frauen, Jugendliche, ethnische Minderheiten und die Arbeiterklasse mussten die Last dieses verrotteten Systems tragen.
Diese tiefen Klassenunterschiede und Ungleichheiten machten eine Revolution nicht nur möglich, sondern auch unvermeidlich. Der bewaffnete Aufstand, der 1996 begann, war eine direkte Folge dieser Umstände. Als die Kommunistische Partei Nepals ( Maoistisch) diesen Kampf begann, war ihr Ziel nicht nur der Sturz der Monarchie. Das eigentliche Ziel war es, das feudale Landbesitzsystem zu beenden, die Freiheit der Frauen zu sichern, Gleichheit zwischen den ethnischen Gruppen herzustellen und schließlich ein sozialistisches Nepal aufzubauen. Der mit diesen Zielen begonnene bewaffnete Kampf fand insbesondere in den ländlichen Gebieten große Unterstützung in der Bevölkerung. Der unter dem Motto „Neue Demokratische Revolution” geführte Kampf dauerte zehn Jahre und ebnete den Weg für tiefgreifende Veränderungen in der politischen Struktur Nepals.
Im Jahr 2006 hatten die Maoisten nach einem zehnjährigen Krieg nicht nur durch ihren bewaffneten Kampf, sondern auch durch die von ihnen gegründeten Volksorganisationen, alternativen Verwaltungsstrukturen und ihrem Gleichheitsdenken eine bedeutende politische Legitimität erlangt. Im selben Jahr wurde aufgrund des Zusammenwirkens einer Reihe von Faktoren ein Friedensabkommen zwischen dem Staat und den Maoisten unterzeichnet. König Gyanendra wurden alle Befugnisse entzogen, eine Übergangsregierung wurde gebildet und die Maoisten traten in die legale Politik ein. Dieser Friedensprozess weckte die Hoffnung und den Glauben, dass durch Verhandlungen eine „gerechte Ordnung” geschaffen werden könne. Die offizielle Abschaffung der Monarchie und die Ausrufung der Republik im Jahr 2008 hatten diese Hoffnung noch verstärkt.
Das gescheiterte Versprechen der Revolution
Bei den Wahlen zur konstitutionellen Versammlung im Jahr 2008 wurden die Maoisten zur stärksten Partei. Dieses Ergebnis war nicht nur ein Sieg des bewaffneten Kampfes, sondern auch der Unterstützung durch die Bevölkerung. Die Ausrufung der Republik bedeutete, dass die Revolution, von der Hunderttausende Menschen jahrelang geträumt hatten, Wirklichkeit geworden war. Die Entwicklungen unmittelbar nach diesem Sieg zeigten jedoch auf schmerzhafte Weise den Unterschied zwischen einer Revolution und Reformen innerhalb des Systems. In kurzer Zeit wurden die Volksgerichte geschlossen, die Selbstverwaltungsstrukturen aufgelöst und die Zentralregierung übernahm erneut die Kontrolle über die ländlichen Gebiete. Die von der Revolution versprochenen volksnahen Strukturen wurden durch das alte bürokratische System ersetzt. Die Forderungen ethnischer Gruppen wie Madhesi, Tharu und Janajati nach regionaler Autonomie und Muttersprache wurden entweder ignoriert oder unterdrückt.
Die Agrarreform wurde nicht umgesetzt, Kleinbauern erhielten kein Land, während die Feudalherren weiterhin Eigentümer großer Ländereien blieben. Das Land unterwarf sich neoliberalen Politiken, öffentliche Dienstleistungen wurden privatisiert. Die Bevölkerung in ländlichen Gebieten wurde grundlegender Dienstleistungen beraubt, während in den Städten Arbeitslosigkeit und Existenznot chronisch wurden. Für junge Menschen wurde die Abwanderung zum einzigen Ausweg. Der revolutionäre Prozess, der mit einem Volkskrieg begann, verwandelte sich im Laufe der Zeit in eine Welle von Reformen innerhalb des Systems und verlor damit einen Großteil seines Potenzials. Diese Situation verstärkte das Gefühl der Bevölkerung, dass ihnen die Revolution „gestohlen” worden sei. Millionen von Armen, die 1996 den Krieg unterstützt hatten, wurden 15 Jahre später Zeugen des Aufstiegs einer bürgerlichen Regierung, die lediglich ihren Namen geändert hatte.
Der Verlauf der Ereignisse zeigte einmal mehr, wie entscheidend die Grenze zwischen Revolution und Reform ist. Die soziale Energie, die durch die „Neue Demokratische Revolution“ und den bewaffneten Kampf entstanden war, wurde durch die Einigung mit dem System am Verhandlungstisch zunichte gemacht. Dabei hatten sich die Arbeiter und Werktätigen während des Friedensabkommens von 2006 und der Ausrufung der Republik im Jahr 2008 eine ganz andere Zukunft erträumt. Doch im Laufe der Jahre wichen diese Träume der Enttäuschung und Wut. Die Führer der maoistischen Bewegung, insbesondere Pushpa Kamal Dahal, nutzten die Legitimität, die sie am Ende des Volkskrieges erlangt hatten, um sich in das bestehende System zu integrieren und einen Platz in der Regierung einzunehmen.
Die armen Bevölkerungsschichten sahen, dass auch diese „neuen Führer“ mit der Zeit reich wurden und privilegierte Positionen einnahmen. Die Spaltungen innerhalb der Partei nahmen zu, die maoistische Bewegung zerfiel in viele Fraktionen, und das Vertrauen der Bevölkerung wurde weitgehend enttäuscht. So wurde das Projekt der „Neuen Demokratischen Revolution“, auf das die Bevölkerung ihre Hoffnungen gesetzt hatte und das von Hunderttausenden unterstützt wurde, innerhalb der Grenzen der bürgerlichen Staatsstruktur aufgelöst und damit wirkungslos gemacht.
Der große Aufstand, der jetzt ausbricht, ist ein massiver Ausdruck dieser Enttäuschung und der Wut und Hoffnungslosigkeit, die sich über Jahre hinweg aufgebaut haben.
Die Frustration der Arbeiterklasse heute
Die Arbeiterklasse, die auf die Straße geht, protestiert nicht nur gegen die Verbote in den sozialen Medien, sondern auch gegen die verrottete bürgerliche Republik, die nicht eingehaltenen Versprechen der Revolution und die „gestohlenen Hoffnungen” der Revolution. Die arbeitende Bevölkerung, die auf die Straße ging, lehnte sich nicht nur gegen die Verbote in den sozialen Medien auf, sondern auch gegen die korrupte bürgerliche Republik, die nicht eingehaltenen Versprechen der Revolution und die „gestohlenen Hoffnungen der Revolution”. Nepal wurde von einer der vielleicht breitesten Volksaufstände seiner Geschichte erschüttert. Die seit Jahren aufgestauten Klassenkonflikte, die soziale Kluft zwischen den Klassen, die Unterdrückung, Armut und Ungerechtigkeit, denen die Arbeiter und Armen im Alltag ausgesetzt sind, entluden sich in einem Aufstand, der durch die Entscheidung der nepalesischen Regierung, 26 Social-Media-Plattformen zu schließen, ausgelöst wurde.
Die derzeitige kapitalistische Struktur Nepals hat die grundlegenden Probleme der Arbeiterklasse, der städtischen Armen und der Landbevölkerung nicht nur seit Jahren nicht gelöst, sondern sogar noch verschärft. Privatisierungsmaßnahmen, unzureichende Infrastruktur, eingeschränkter Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen wie Bildung und Gesundheitsversorgung sowie steigende Lebenshaltungskosten haben das tägliche Leben der Bevölkerung unerträglich gemacht. Auf der einen Seite Millionen Menschen, die in Elend um ihr Überleben kämpfen, auf der anderen Seite eine kleine Minderheit von Kapitalisten, die in Luxus leben… Diese Klassengegensätze haben das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat und das System fast vollständig zerstört. Der heutige Aufstand in Nepal ist Ausdruck eines Erwachens gegen die neoliberale Politik der Zerstörung, die Scheinvertretung der bürgerlichen Demokratie und die Unterdrückungsmechanismen des Kapitalismus gegenüber der Bevölkerung.
Das nepalesische Volk hatte sich schon lange auf diesen Umbruch vorbereitet. Die große Volksbewegung, die auf den maoistischen Aufstand von 2006 folgte, führte 2008 zur Abschaffung der Monarchie. Seitdem konnte jedoch keine der 14 Regierungen, die seitdem gebildet wurden, die Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessern. Die Regierungen und alle Parteien haben in den Augen der Arbeiter ihre Glaubwürdigkeit verloren. Auch wenn die Abschaffung der Monarchie wie ein Fortschritt erschien, lebten die armen Massen weiterhin in Elend. Überwältigende Armut, eine sich vertiefende soziale Kluft zwischen den Klassen, Ungleichheit in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens, Entzug von Rechten und Freiheiten und systematische Korruption machten Nepal zu einem Land, in dem sich, wie Marx es ausdrückte, „an einem Pol Reichtum ansammelt, während sich am anderen Pol Elend, Leid, Unwissenheit und Verfall ansammeln”.
Diese Situation war insbesondere für junge Menschen der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Die aufgestaute Wut brach schließlich hervor. Die Demonstranten setzten das Parlament, den Obersten Gerichtshof, die Parteizentralen und die Häuser hochrangiger Politiker in Brand. Die Jugendlichen, die arbeitslos sind und nur eingeschränkten Zugang zu Bildung haben, keine sozialen Rechte genießen und denen die Zukunft genommen wurde, wurden sowohl zu Vorreitern als auch zu Anführern der Protestbewegung. Sie distanzierten sich von Plünderungen und blinder Gewalt und prägten den Kampf mit Forderungen nach Gerechtigkeit, Freiheit und einem Systemwechsel. Dies zeigte, dass der Aufstand nicht nur ein Ausbruch von Wut war, sondern auch innerhalb bestimmter Grenzen auf einem „Klassenbewusstsein” beruhte. Die Inbrandsetzung von Staats- und Regierungsgebäuden, die als Instrumente der Kapital-Diktatur unter dem Deckmantel der Republik dienen, kann als Ausdruck davon gesehen werden.
Der Staat setzt Gewalt und Zwangsmaßnahmen ein
Von Beginn der Unruhen an reagierte der Staat mit Unterdrückung und Gewalt. Die Polizei setzte nicht nur Wasserwerfer und Tränengas ein, sondern auch scharfe Munition. Bei den Zusammenstößen am 8. und 9. September kamen mehr als 50 Menschen ums Leben, Hunderte wurden verletzt. Doch auch diese blutigen Interventionen konnten die Wut der Bevölkerung nicht unterdrücken. Die Demonstranten leisteten nicht nur auf den Straßen Widerstand, sondern begannen auch, die Symbole des kapitalistischen Systems direkt anzugreifen. Mit Slogans wie „Neta chor, desh chod!“ (Räuberische Politiker, verlasst das Land!) brachten die Menschen ihren seit Jahren unterdrückten Klassenhass zum Ausdruck.
Die Armee ging auf die Straße, Ausgangssperren wurden verhängt, Demonstranten wurden als „Anarchisten“ bezeichnet und diskreditiert. Trotz all dieser Repressionen verlor das System jedoch rasch an Legitimität. Die Repressionen und Gewalt der Regierung konnten die Massen nicht aufhalten, sondern verstärkten den Aufstand noch. Vom Parlamentsgebäude über das Oberste Gericht bis hin zu den Finanzämtern und den luxuriösen Residenzen der Minister wurden zahlreiche staatliche Einrichtungen und Villen von Politikern in Brand gesetzt. Auf dem Höhepunkt des gesellschaftlichen Drucks begann man, Zugeständnisse zu machen. Es kam zu einer Reihe von Rücktritten innerhalb der Regierung, der Premierminister musste ebenfalls zurücktreten, das Verbot der sozialen Medien wurde aufgehoben. Es wurde eine Untersuchungskommission eingerichtet, den Familien der Opfer wurde Hilfe zugesagt usw. Aber all diese Zugeständnisse konnten die Bevölkerung nicht aufhalten.
Was erwartet das nepalesische Volk?
Die Unruhen in Nepal, bei denen das Parlament, Gerichte und die Häuser von Politikern in Brand gesteckt wurden, haben gezeigt, dass die Massen dieses System nicht mehr als legitim ansehen. Die Kampfkraft und Energie der arbeitenden Massen wird entweder unterdrückt oder mit Reformversprechungen besänftigt, solange sie keine organisierte und bewusste revolutionäre Führung hat. Genau das geschieht derzeit. Während die aufständischen Massen zur Mäßigung aufgerufen werden, haben sich die Hüter des Systems mobilisiert, um den Aufstand unter Kontrolle zu bringen und die Ordnung wiederherzustellen.
Die eigentliche Aufgabe hat nun begonnen. Die Arbeiterklasse, die arbeitenden Massen und die Jugend Nepals werden aus eigener Erfahrung lernen, dass keine Lösung, die nicht auf die Macht abzielt, von Dauer sein kann. Im Kampf werden sie noch deutlicher verstehen, dass echte Befreiung nur durch die Abschaffung des Kapitalismus, die Verstaatlichung der Produktionsmittel und die Machtübernahme durch die Arbeiterklasse möglich ist. Solange es kein Bewusstsein und keine Organisation gibt, die die Energie der aufständischen Massen zum Sieg führen, werden Armut, Korruption und Ungleichheit nur mit anderen Gesichtern weiterbestehen.
