Eine der von der Plattform gegen die NATO und imperialistische Kriege (PAN-IW) in verschiedenen europäischen Städten geplanten Aktionen fand am 4. Juli in Köln statt. Gegen 14:00 Uhr versammelten sich die Teilnehmer auf dem Hans-Böcker-Platz. Die Aktion begann mit dem Entrollen des Transparents der Plattform „Nein zur imperialistischen Kriegsmaschine NATO! Es lebe der Widerstand der unterdrückten Völker!“ sowie mit Agitationsreden. Die Kölner Mitglieder von PAN-IW trugen zudem ihre eigenen Fahnen und Transparente. Dort wurde eine Kundgebung abgehalten, bei der zunächst eine gemeinsame Erklärung im Namen von PAN-IW verlesen wurde.
In der Erklärung wurde betont, dass die NATO seit vielen Jahren ein imperialistischer Kriegsapparat ist, der Tod und Zerstörung über die Völker bringt; dabei wurde daran erinnert, dass weltweit Kriege ausgeweitet werden, auf Kriegswirtschaft umgestellt wird, Hunderte von Milliarden für Militarismus und Aufrüstung ausgegeben werden und die Rechnung dafür in ganz Europa die Arbeit:innen tragen. Es wurde betont, dass es im gemeinsamen Interesse der Arbeiter:innen, Frauen, Jugendlichen, Migrant:innen und unterdrückten Völker liege, die internationale Solidarität gegen die Kriegspolitik zu stärken. Unter Bezugnahme auf die Welle von Repressionen, Festnahmen und Verhaftungen in der Türkei im Zusammenhang mit dem NATO-Gipfel hieß es: „Wir rufen alle Arbeitnehmer:innen und demokratischen Kräfte in Europa dazu auf, ihre Stimme gegen den in der Türkei herrschenden NATO-Terror, die Repressionen und Verhaftungen zu erheben und die Solidarität zu stärken.“
Anschließend wurden jeweils eine Rede im Namen der Europäischen Frauensolidarität (AKD) und von ZORA gehalten. Nach einem musikalischen Auftritt der Agitationsgruppe „Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD“ bildete sich ein Demonstrationszug, und der Marsch begann. Die Genoss:innen des RJ liefen hinter einem Transparent mit der Aufschrift „Kapitalismus bedeutet Ausbeutung und Krieg! Für Revolution und Sozialismus!“ und bildeten die größte Teilnehmergruppe des Marsches. Der Marsch auf der 1.-Mai-Route verlief trotz der insgesamt geringen Beteiligung von Anfang bis Ende mit begeisterten Parolen. Slogans wie „Hoch die internationale Solidarität“, „Schulter an Schulter gegen den Faschismus“, „USA – Internationale Völkermordzentrale“, „Deutsche Waffen, deutsche Geld – Morden mit in aller Welt“ usw. prägten den Marsch, dessen Begeisterung auch das Interesse der Passant:innen entlang der Strecke weckte.
Am Ende des Marsches, der bis zum Neumarkt führte, wurde erneut eine Kundgebung abgehalten. Hier hielten RJ und PiA jeweils eine Rede. In den Reden wurden neben Betonungen zum Kampf gegen die NATO insbesondere die Verhaftungs- und Inhaftierungsangriffe auf Revolutionäre in der Türkei thematisiert und Solidaritätsbotschaften ausgesprochen. Im Anschluss an die Reden endete die Aktion mit dem Aufruf, den Kampf gegen die NATO und die imperialistische Aggression ununterbrochen fortzusetzen und sich bei neuen Aktionen wiederzusehen.
Eine weitere der von der Plattform gegen die NATO und imperialistische Kriege (PAN-IW) in verschiedenen europäischen Städten aufgerufenen Demonstrationen fand am Samstag, dem 4. Juli, um 18.00 Uhr in Frankfurt statt.
Eine Menschenmenge, bestehend aus Teilnehmer:innen verschiedener Organisationen und Parteien, versammelte sich vor der Alten Oper in Frankfurt, um ein starkes Zeichen gegen Aufrüstung, Militarismus und imperialistische Kriegspolitik zu setzen.
In den Reden auf der Kundgebung wurde deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die Teilnehmer gegen die zunehmende Aufrüstung und die Eskalation internationaler Konflikte sind. Es wurde betont, dass Kriege nicht den Interessen der Völker dienen, sondern den Interessen der imperialistischen Mächte, die um Hegemonie kämpfen.
Bei der Kundgebung, auf der betont wurde, dass „Frieden den Widerstand gegen Militarismus und eine starke internationale Solidarität erfordert“, wurden die Repressionen und Verhaftungen in Ankara im Vorfeld des NATO-Gipfels am 7. und 8. Juli scharf kritisiert; gegen die faktische Umwandlung der Stadt in ein Freiluftgefängnis wurde protestiert.
Auch der Revolutionäre Jugendbund (RJ), eine der teilnehmenden Organisationen, hielt auf der Kundgebung eine Rede. In der Rede wurde insbesondere betont, dass vor allem junge Menschen nicht die Folgen von Aufrüstungs- und Kriegspolitik ertragen müssen und sich organisiert gegen diese Zwänge wehren sollten; außerdem wurden folgende Standpunkte dargelegt:
„Überall werden die Militärhaushalte aufgestockt. Während Milliarden in Panzer, Raketen und neue Waffensysteme fließen, werden Krankenhäuser, Schulen, Sozialwohnungen und der Umweltschutz durch „Sparmaßnahmen“ ruiniert. Während Rüstungskonzerne von Konflikten profitieren, kämpfen viele Menschen mit steigenden Lebenshaltungskosten, prekären Arbeitsbedingungen und einer sich immer weiter verschärfenden sozialen Ungleichheit.
Das Problem ist nicht, ob genügend Geld vorhanden ist, sondern wofür das kapitalistische System dieses Geld einsetzt.
Krieg dient nicht den Menschen, die den Preis dafür zahlen. Die arbeitende Bevölkerung und insbesondere die Jugend haben kein Interesse daran, sich an der Front gegenseitig zu bekämpfen. Kriege entstehen nicht, weil die Völker verschiedener Länder miteinander in Konflikt stehen, sondern aufgrund der politischen und wirtschaftlichen Interessen imperialistischer Staaten wie Einfluss, Ressourcen und strategische Überlegenheit.“
