Am heutigen 19. Februar 2025 jährt sich der rassistische Mord an Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Sedat Gürbüz, Fatih Saraçoğlu und Gökhan Gültekin, die vor fünf Jahren Opfer eines rechtseterroristischen Anschlags durch einen bereits polizeibekannten Täter wurden.
Seitdem gedenken jedes Jahr am 19. Februar bundesweit zehntausende Menschen der Opfer; das Motto ist und bleibt: „Erinnern heißt kämpfen!“ Auch in diesem Jahr fanden in zahlreichen Städten Demonstrationen und Gedenkveranstaltungen statt. Die Forderungen nach einer lückenlosen Aufklärung der Geschehnisse vom 19. Februar und der Verurteilung der Täter sind nach wie vor aktuell. Insbesondere die Polizei soll dabei im Fokus stehen: Sie ist mitverantwortlich für den Mord und die mangelhafte Aufklärung, sowohl am 19. Februar als auch davor und danach. Die Polizei und der deutsche Staat haben durch die unzähligen Morde in ihrem Namen und die fortwährende Vertuschung der Verbrechen ihr wahres Gesicht gezeigt. Sie haben deutlich gemacht, dass es ihnen nicht um die Aufklärung von Straftaten geht, sondern um die Unterstützung rechter und rassistischer Netzwerke, um Repression gegen kritische Stimmen und im schlimmsten Fall um Gewalt gegen Menschen, die sich dem mörderischen kapitalistischen System entgegenstellen.
Dieses Verhalten spiegelt sich auch in der bürgerlichen Politik wider. Immer neue Abschiebegesetze werden verabschiedet, Polizei- und Versammlungsgesetze verschärft und Menschen, die sich solidarisch zeigen – sei es mit den Ermordeten von Hanau oder aktuell mit palästinasolidarischen Aktivist:innen – kriminalisiert und Repressionen ausgesetzt. Gleichzeitig erstarken in Deutschland rechte, nationalistische und rassistische Gruppierungen und Parteien wie die AfD, die offen ihre „Remigrationspläne“ propagieren. Der 19. Februar ist eine mahnende Erinnerung daran, wie tief rechtes Gedankengut in unserer Gesellschaft verwurzelt ist und dass es in unserer Mitte Menschen gibt, die im Namen des Nationalismus auch vor Mord nicht zurückschrecken. Dieser Tag stellt eine Mahnung dar, den Kampf gegen Rassismus und Faschismus fortzusetzen und bestehende Machtstrukturen in Frage zu stellen.
Der 19. Februar erinnert uns nicht nur an die grausame Realität des rechten Terrors, sondern auch an die dringende Notwendigkeit, die tief verwurzelten Ungerechtigkeiten in unserer Gesellschaft zu bekämpfen. Der Kapitalismus, der die soziale Spaltung vertieft und rassistische Gewalt befeuert, kann nicht die Lösung für die Probleme der Mehrheit der Menschen sein. Es ist der antikapitalistische Kampf, der die Klasse der Lohnabhängigen herkunfts- und religionsübergreifend vereint und zu einer gerechteren und solidarischeren Gesellschaft bringen kann.
Antifaschismus ist dabei mehr als eine Reaktion auf rechte Gewalt – er muss zentraler Bestandteil unseres täglichen Handelns und Denkens sein: Widerstand gegen den Faschismus ist Widerstand gegen den Kapitalismus.
