Sie erz\u00e4hlen uns: Die Polizei ist dazu da, um uns zu besch\u00fctzen und zu helfen. Gleichzeitig gibt es oft rassistische und gewaltsame \u00dcbergriffe von der Polizei \u2013 ob in den USA oder in Deutschland. Das passt nicht zusammen. Um diesen Widerspruch zu verstehen, m\u00fcssen wir uns anschauen, was die wirkliche Funktion der Polizei ist.<\/p>\n
Die Polizei ist Teil des Staates. Und wem geh\u00f6rt der Staat? Er ist nicht neutral und f\u00fcr alle da. Er geh\u00f6rt nicht der Arbeiterklasse. Der Staat ist ein Instrument, um das kapitalistische System aufrecht zu halten. Demokratisch sind kapitalistische Staaten nicht: Warum sonst gibt es so viel Armut und Unterdr\u00fcckung, wenn doch die gro\u00dfe Mehrheit dagegen ist? Weil auf der anderen Seite ein paar Gro\u00dfkapitalisten sind und sich den ganzen Reichtum an sich rei\u00dfen wollen. Allein k\u00f6nnten sie nicht ankommen gegen die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung. Und dazu gibt es den Staat mit seiner Polizei, seinem Milit\u00e4r und seinen Geheimdiensten wie dem Verfassungsschutz.<\/p>\n
Die Funktion der Polizei ist also in erster Linie: Widerstand gegen das kapitalistische System unterdr\u00fccken. Diese Unterdr\u00fcckung richtet sich nicht nur gegen Revolution\u00e4re, die f\u00fcr eine bessere Welt k\u00e4mpfen. Sie richtet sich gegen alle Menschen, die f\u00fcr mehr Gerechtigkeit k\u00e4mpfen: z.B. f\u00fcr bessere L\u00f6hne, gegen Rassismus oder f\u00fcr eine nachhaltige Umweltpolitik. Schreckliche Gewalt gegen Demonstranten ist da kein Ausrutscher, sondern die Aufgabe der Polizei. Sie soll die Bewegungen unterdr\u00fccken.<\/p>\n
Viele junge Menschen gehen zur Polizei, weil es ein sicherer, gutbezahlter Job ist. Sie haben gute Vors\u00e4tze und wollen eigentlich helfen. Aber sie entscheiden nicht selbst, was sie tun, sondern bekommen Befehle vom Vorgesetzten. Wer unmenschliche Befehle verweigert, wird bestraft oder gefeuert.<\/p>\n
Eine weitere Aufgabe der Polizei ist, gegen \u201eKriminelle\u201c vorzugehen. Viele \u201eVerbrechen\u201c sind dabei oft mit Armut verbunden: Diebstahl aus Superm\u00e4rkten, Schwarzfahren, illegale Gesch\u00e4fte. Das sind also oft direkte Folgen des Kapitalismus, in dem die Mehrheit gucken muss, wie sie \u00fcber die Runden kommt.<\/p>\n
Nicht alle Polizisten sind Rassisten. Und nat\u00fcrlich k\u00f6nnen Polizisten auch nett sein (vor allem, wenn man keine schwarzen Haare hat). Aber es geht nicht darum, ob die Einzelpersonen nett sind oder nicht. Es geht um die Hauptfunktion der Polizei und das ist die Unterdr\u00fcckung von Widerstand gegen das kapitalistische System. Andere Aufgaben sind zweitrangig: z.B., dass sie den Stra\u00dfenverkehr kontrollieren oder bei Schl\u00e4gereien gerufen werden.<\/p>\n
So erkl\u00e4rt sich auch, warum nichts gemacht wird gegen Rassismus und Gewalt seitens der Polizei. Nicht dass alle Politiker sich harten Rassismus von der Polizei w\u00fcnschen \u2013 aber sie nehmen es hin, weil es f\u00fcr sie unwichtig ist. Eigentlich sind aus der Sicht des Staates gerade Rassisten und Gewaltfanatiker die Richtigen f\u00fcr den Job, wenn es darum geht, gegen Proteste vorzugehen. Wie aktuell in den USA und auch oft in Deutschland zu sehen ist, werden friedliche Demonstranten brutal angegriffen. Weitere Beispiele sind faschistische Terror-Netzwerke in der Polizei oder dass der AfD-nahe Hans-Georg Maa\u00dfen Chef des Verfassungsschutzes war. Unter der Oberfl\u00e4che steckt noch viel mehr Beunruhigendes.<\/p>\n
Es ist auch kein Wunder, dass Polizisten f\u00fcr Polizeigewalt fast nie bestraft werden. Denn sie machen ja nur ihre Aufgabe. Vieles ist zwar nicht mal gesetzlich gedeckt, aber das muss es nicht mal sein: trotzdem werden nur 2% der Polizei-Gewaltt\u00e4ter bestraft. Die Polizei ermittelt bei Anzeigen n\u00e4mlich gegen sich selbst und die Gerichte und Politik decken sie.<\/p>\n
Man kann also sehen, dass der Staat mit Polizei, Milit\u00e4r und Geheimdiensten f\u00fcr die Konzerne arbeitet \u2013 nicht f\u00fcr die Mehrheit, die Arbeiterklasse. Rassismus und Gewalt seitens der Polizei sind ein Teil des kapitalistischen Systems. Denn dieses System braucht Unterdr\u00fcckung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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