2003 fielen US-amerikanische Truppen im Irak ein. Als Grund daf\u00fcr nannten sie Massenvernichtungswaffen, die dort letztlich gar nicht existierten. Was es im Irak aber zuhauf gab, war \u00d6l \u2013 das wahre Interesse der US-Regierung. Beim Irak blieb es nicht: In den letzten 20 Jahren wurden au\u00dferdem Libyen, Syrien, Iran, Venezuela, Kuba, Bolivien, Nicaragua, Gr\u00f6nland und Pal\u00e4stina ins Visier genommen und angegriffen. Wer erkennt, dass diese Kriege keine isolierten Ph\u00e4nomene sind, sondern derselben Struktur folgen, landet zwangsl\u00e4ufig bei der Frage: Wieso gibt es Kriege und wieso greifen L\u00e4nder andere L\u00e4nder an?<\/p>\n\n\n\n
1. Was ist Imperialismus?<\/strong><\/p>\n\n\n\n 1916, mitten im Ersten Weltkrieg, stellte sich W.I. Lenin die Frage: Warum war ein Krieg m\u00f6glich, der die gesamte Welt erfasst, alle gro\u00dfen Industriem\u00e4chte gegeneinander treibt und Millionen Menschen in den Tod schickt? Was hatte sich ver\u00e4ndert im Gegensatz zu den Kriegen, die es bisher gab? Lenins Antwort: Der Weltkrieg entstand, weil der fortgeschrittene Kapitalismus, also der Kapitalismus im imperialistischen Stadium, zwangsl\u00e4ufig expandieren muss. Monopole entstehen, Kapital sucht neue Investitionsm\u00f6glichkeiten in anderen L\u00e4ndern und Kontinenten. Rohstoffe, Handelswege, Absatzm\u00e4rkte l\u00f6sen Konflikte zwischen den gro\u00dfen M\u00e4chten aus. Kurz: Wenn zwei kapitalistische M\u00e4chte dasselbe wollen und keine nachgibt, werden eben Truppen geschickt. Aber wie funktioniert das konkret?<\/p>\n\n\n\n Wirtschaftlich<\/strong> geht es darum, Zugang zu sichern: zu Rohstoffen, zu M\u00e4rkten, zu Investitionen. Das geschieht erstmal selten durch offene Gewalt, h\u00e4ufiger durch Handelsabkommen, durch Schulden, oder durch Konzerne, die vor Ort mehr Macht haben als die Regierungen der L\u00e4nder, in denen sie handeln. <\/p>\n\n\n\n 2. Wie sieht Imperialismus heute aus?<\/strong><\/p>\n\n\n\n 2.1 Kuba, Venezuela und die Monroe-Doktrin<\/strong><\/p>\n\n\n\n 1823 formulierte US-Pr\u00e4sident James Monroe einen Grundsatz, der die amerikanische Au\u00dfenpolitik bis heute strukturiert: Die westliche Hemisph\u00e4re sei amerikanisches Einflussgebiet, europ\u00e4ische M\u00e4chte haben dort nichts zu suchen. Damit war aber nicht gemeint, dass Lateinamerika den Lateinamerikaner:innen geh\u00f6rt, sondern dass Lateinamerika den USA geh\u00f6re. Bis heute halten sie an dieser Doktrin fest; sie wurde erweitert, wie man j\u00fcngst bei der \u201eDonroe-Doktrin\u201c, Donald Trumps Version, sehen konnte. Was sich nicht ge\u00e4ndert hat: Wer sich in Lateinamerika der US-amerikanischen Vorstellung von Wirtschaft und Politik entzieht, wird bestraft. Das sehen wir aktuell konkret in Venezuela und Kuba:<\/p>\n\n\n\n Venezuela ist das deutlichste Beispiel der Gegenwart. Es sitzt auf den gr\u00f6\u00dften \u00d6lreserven der Welt und hat seit Hugo Ch\u00e1vez eine Regierung, die diese Ressourcen nicht den internationalen Konzernen \u00fcberlassen will. Die Antwort der USA: Sanktionen, die aber nicht die Regierung treffen, sondern die Bev\u00f6lkerung; ein von den USA unterst\u00fctzter \u201eInterimspr\u00e4sident\u201c Juan Guaid\u00f3, dessen Legitimit\u00e4t au\u00dferhalb westlicher Hauptst\u00e4dte kaum jemand anerkannte; und Putschversuche. Das Ziel war nie Demokratie, sondern ein Regimewechsel. Mit der Entf\u00fchrung von Pr\u00e4sident Maduro Anfang diesen Jahres ist man diesem Ziel nun einen entscheidenden Schritt n\u00e4hergekommen. <\/p>\n\n\n\n Kuba wird seit \u00fcber 60 Jahren mit einem Embargo belegt, dem l\u00e4ngsten Sanktionsregime der Geschichte. Kuba ist kein \u00d6lstaat, hat nur begrenzt strategisch wichtige Rohstoffe und stellt milit\u00e4risch keine Bedrohung dar. Was Kuba getan hat: Es hat 1959 eine Revolution gewagt, den Sozialismus angenommen und sich geweigert, in die US-amerikanische Ordnung zur\u00fcckzukehren. Das Embargo ist eine Strafe und gleichzeitig eine Warnung an alle anderen, was einem passieren kann, wenn man der US-amerikanischen Hegemonie nicht folge leistet.<\/p>\n\n\n\n 2.2 Iran<\/strong><\/p>\n\n\n\n 1953 putschte der CIA gegen den iranischen Premierminister Mohammad Mosaddegh, denn er hatte die iranische \u00d6lindustrie verstaatlicht. Was folgte, war eine jahrzehntelange US-gest\u00fctzte Diktatur unter dem Schah, dem die USA zur Macht verhalf. Die Islamische Revolution 1979 beendete das und begann eine neue Phase der Feindschaft zwischen den USA und dem Iran, die bis heute anh\u00e4lt. Sanktionen, Drohungen, Attentate und Sabotage von Atomanlagen. Das iranische Atomprogramm wird im Westen als existenzielle Bedrohung dargestellt. Dass Israel, der engste Verb\u00fcndete der USA und auch Deutschlands in der Region, \u00fcber Atomwaffen verf\u00fcgt und nie einen Vertrag \u00fcber deren Nichtverbreitung unterzeichnet hat, wird in dieser Debatte aber kaum erw\u00e4hnt. Das zeigt uns: Es geht gar nicht um Atomwaffen. Es geht um Kontrolle \u00fcber eine Region, ihre Ressourcen und ihre Handelswege. <\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n 3. Wie entsteht Krieg?<\/strong><\/p>\n\n\n\n Krieg wirkt in der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung oft als pl\u00f6tzlicher Ausbruch, aber das ist selten die Realit\u00e4t. Er wird milit\u00e4risch und ideologisch vorbereitet, legitimiert und in vielen F\u00e4llen bewusst begonnen. Imperialistische Politik beginnt selten sofort mit Bomben; der direkte milit\u00e4rische Eingriff ist in der Regel der letzte Schritt. Kein Krieg der letzten Jahrzehnte begann ohne eine intensive Phase der \u00f6ffentlichen Vorbereitung: ein Regime, das als absolut b\u00f6se oder als Bedrohung dargestellt wird; eine moralische Pflicht zum Handeln, die jeden Zweifel an ihrer Notwendigkeit im Keim erstickt. Das Feindbild ist eine Voraussetzung, denn ohne die Zustimmung oder zumindest die Passivit\u00e4t der eigenen Bev\u00f6lkerung l\u00e4sst sich kein Krieg f\u00fchren. <\/p>\n\n\n\n Der Irak 2003 ist das beste Beispiel. Als Grund f\u00fcr den Angriff nannte man Massenvernichtungswaffen, die nie existierten. Als Beleg nutzte man Geheimdienstberichte, die verf\u00e4lscht wurden. So schaffte man eine \u00d6ffentlichkeit, die mit Bildern und Behauptungen geflutet wurde, bis Widerspruch an diesem Krieg komplett absurd wirkte. Die Frage \u201eWie entsteht Krieg?“ ist eine politische. Sie zwingt dazu, nach den Akteuren und ihren Motiven zu fragen; nach dem, was sie gewinnen und was andere verlieren. Die Frage \u201eWessen Frieden, wessen Krieg?“ ist eine der zentralsten unserer Zeit. Aber sie nur zu stellen, reicht nicht aus \u2013 es ist heute wichtiger denn je, dass sich die Arbeiterklasse und die unterdr\u00fcckten V\u00f6lker dieser Erde gemeinsam gegen die Profiteure dieser Kriege stellen. Die Befreiung von der imperialistischen Barbarei liegt in der Revolution; in einem neuen System, in dem Krieg und Ausbeutung kein profitables Gesch\u00e4ft mehr sind. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" 2003 fielen US-amerikanische Truppen im Irak ein. Als Grund daf\u00fcr nannten sie Massenvernichtungswaffen, die dort letztlich gar nicht existierten. 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Politisch<\/strong> bedeutet das Einfluss auf Regierungen nehmen, unliebsame Regierungen destabilisieren oder st\u00fcrzen, und h\u00f6rige Politiker:innen an der Macht halten. Das Werkzeug daf\u00fcr sind Sanktionen, verdeckte Operationen, Medienkampagnen \u2013 oder schlicht die Drohung, den Geldhahn zuzudrehen.\u00a0
Milit\u00e4risch<\/strong> wird schlie\u00dflich abgesichert, was wirtschaftlich und politisch nicht durchzusetzen war. Durch Kriege, milit\u00e4rische Operationen, herbeigezwungene Regime Changes.\u00a0
Diese drei Ebenen funktionieren selten allein. Sie greifen ineinander und werden zusammengehalten durch eine vierte Komponente: die ideologische.<\/strong> Imperialistische Politik pr\u00e4sentiert sich nie als das, was sie ist. Sie kommt unter dem Titel Entwicklungshilfe, Demokratief\u00f6rderung, humanit\u00e4re Intervention, als Schutz des Friedens oder der Demokratie.\u00a0<\/p>\n\n\n\n