Der Grund f\u00fcr den gro\u00dfen Aufstand, der in Nepal ausbrach, war die Entscheidung der Regierung, Social-Media Plattformen zu schlie\u00dfen. Diese Entscheidung l\u00f6ste vor allem unter jungen Menschen und der breiten arbeitenden Bev\u00f6lkerung eine Welle der Emp\u00f6rung aus. Dieser Aufstand war jedoch nicht nur eine Reaktion auf das Verbot der Social-Media Plattformen, sondern auch eine kollektive Explosion der Wut, der unterdr\u00fcckten Hoffnungen und Entt\u00e4uschungen, die sich seit Jahren gegen die Ausbeutungspolitik der herrschenden Klasse Nepals angestaut hatten. Hinter dieser gro\u00dfen Explosion standen klassenbezogene, wirtschaftliche und soziale Ursachen.<\/p>\n\n\n\n
Nepal war 1990 infolge einer gro\u00dfen Volksbewegung von einer absoluten Monarchie zu einer konstitutionellen Monarchie \u00fcbergegangen. Dieser \u00dcbergang brachte jedoch nicht den von der Bev\u00f6lkerung erhofften \u201egrundlegenden\u201c Wandel. Die Befugnisse des K\u00f6nigs blieben weitgehend erhalten, w\u00e4hrend die strukturellen Krisen des Systems die Legitimit\u00e4t des Staates untergraben hatten. Der von den herrschenden Klassen gef\u00fchrte Zentralstaat hielt die arbeitende Bev\u00f6lkerung weiterhin in Armut und Unterdr\u00fcckung. In den l\u00e4ndlichen Gebieten herrschte Elend. Der Gro\u00dfteil des Landes befand sich in den H\u00e4nden feudaler Grundherren, die Bauern waren entweder landlos oder arbeiteten als P\u00e4chter in Schulden. Die Pr\u00e4senz des Staates war in diesen Gebieten nur durch Steuereintreiber und Unterdr\u00fcckungsapparate sp\u00fcrbar. Ethnische Diskriminierung, das Kastensystem und patriarchalische Strukturen hatten die Bev\u00f6lkerung in einen vielschichtigen Kreislauf der Ausgrenzung gezwungen. Frauen, Jugendliche, ethnische Minderheiten und die Arbeiterklasse mussten die Last dieses verrotteten Systems tragen.<\/p>\n\n\n\n
Diese tiefen Klassenunterschiede und Ungleichheiten machten eine Revolution nicht nur m\u00f6glich, sondern auch unvermeidlich. Der bewaffnete Aufstand, der 1996 begann, war eine direkte Folge dieser Umst\u00e4nde. Als die Kommunistische Partei Nepals ( Maoistisch) diesen Kampf begann, war ihr Ziel nicht nur der Sturz der Monarchie. Das eigentliche Ziel war es, das feudale Landbesitzsystem zu beenden, die Freiheit der Frauen zu sichern, Gleichheit zwischen den ethnischen Gruppen herzustellen und schlie\u00dflich ein sozialistisches Nepal aufzubauen. Der mit diesen Zielen begonnene bewaffnete Kampf fand insbesondere in den l\u00e4ndlichen Gebieten gro\u00dfe Unterst\u00fctzung in der Bev\u00f6lkerung. Der unter dem Motto \u201eNeue Demokratische Revolution\u201d gef\u00fchrte Kampf dauerte zehn Jahre und ebnete den Weg f\u00fcr tiefgreifende Ver\u00e4nderungen in der politischen Struktur Nepals.<\/p>\n\n\n\n
Im Jahr 2006 hatten die Maoisten nach einem zehnj\u00e4hrigen Krieg nicht nur durch ihren bewaffneten Kampf, sondern auch durch die von ihnen gegr\u00fcndeten Volksorganisationen, alternativen Verwaltungsstrukturen und ihrem Gleichheitsdenken eine bedeutende politische Legitimit\u00e4t erlangt. Im selben Jahr wurde aufgrund des Zusammenwirkens einer Reihe von Faktoren ein Friedensabkommen zwischen dem Staat und den Maoisten unterzeichnet. K\u00f6nig Gyanendra wurden alle Befugnisse entzogen, eine \u00dcbergangsregierung wurde gebildet und die Maoisten traten in die legale Politik ein. Dieser Friedensprozess weckte die Hoffnung und den Glauben, dass durch Verhandlungen eine \u201egerechte Ordnung\u201d geschaffen werden k\u00f6nne. Die offizielle Abschaffung der Monarchie und die Ausrufung der Republik im Jahr 2008 hatten diese Hoffnung noch verst\u00e4rkt.<\/p>\n\n\n\n
Das gescheiterte Versprechen der Revolution<\/strong><\/p>\n\n\n\n Bei den Wahlen zur konstitutionellen Versammlung im Jahr 2008 wurden die Maoisten zur st\u00e4rksten Partei. Dieses Ergebnis war nicht nur ein Sieg des bewaffneten Kampfes, sondern auch der Unterst\u00fctzung durch die Bev\u00f6lkerung. Die Ausrufung der Republik bedeutete, dass die Revolution, von der Hunderttausende Menschen jahrelang getr\u00e4umt hatten, Wirklichkeit geworden war. Die Entwicklungen unmittelbar nach diesem Sieg zeigten jedoch auf schmerzhafte Weise den Unterschied zwischen einer Revolution und Reformen innerhalb des Systems. In kurzer Zeit wurden die Volksgerichte geschlossen, die Selbstverwaltungsstrukturen aufgel\u00f6st und die Zentralregierung \u00fcbernahm erneut die Kontrolle \u00fcber die l\u00e4ndlichen Gebiete. Die von der Revolution versprochenen volksnahen Strukturen wurden durch das alte b\u00fcrokratische System ersetzt. Die Forderungen ethnischer Gruppen wie Madhesi, Tharu und Janajati nach regionaler Autonomie und Muttersprache wurden entweder ignoriert oder unterdr\u00fcckt.<\/p>\n\n\n\n Die Agrarreform wurde nicht umgesetzt, Kleinbauern erhielten kein Land, w\u00e4hrend die Feudalherren weiterhin Eigent\u00fcmer gro\u00dfer L\u00e4ndereien blieben. Das Land unterwarf sich neoliberalen Politiken, \u00f6ffentliche Dienstleistungen wurden privatisiert. Die Bev\u00f6lkerung in l\u00e4ndlichen Gebieten wurde grundlegender Dienstleistungen beraubt, w\u00e4hrend in den St\u00e4dten Arbeitslosigkeit und Existenznot chronisch wurden. F\u00fcr junge Menschen wurde die Abwanderung zum einzigen Ausweg. Der revolution\u00e4re Prozess, der mit einem Volkskrieg begann, verwandelte sich im Laufe der Zeit in eine Welle von Reformen innerhalb des Systems und verlor damit einen Gro\u00dfteil seines Potenzials. Diese Situation verst\u00e4rkte das Gef\u00fchl der Bev\u00f6lkerung, dass ihnen die Revolution \u201egestohlen\u201d worden sei. Millionen von Armen, die 1996 den Krieg unterst\u00fctzt hatten, wurden 15 Jahre sp\u00e4ter Zeugen des Aufstiegs einer b\u00fcrgerlichen Regierung, die lediglich ihren Namen ge\u00e4ndert hatte.<\/p>\n\n\n\n Der Verlauf der Ereignisse zeigte einmal mehr, wie entscheidend die Grenze zwischen Revolution und Reform ist. Die soziale Energie, die durch die \u201eNeue Demokratische Revolution\u201c und den bewaffneten Kampf entstanden war, wurde durch die Einigung mit dem System am Verhandlungstisch zunichte gemacht. Dabei hatten sich die Arbeiter und Werkt\u00e4tigen w\u00e4hrend des Friedensabkommens von 2006 und der Ausrufung der Republik im Jahr 2008 eine ganz andere Zukunft ertr\u00e4umt. Doch im Laufe der Jahre wichen diese Tr\u00e4ume der Entt\u00e4uschung und Wut. Die F\u00fchrer der maoistischen Bewegung, insbesondere Pushpa Kamal Dahal, nutzten die Legitimit\u00e4t, die sie am Ende des Volkskrieges erlangt hatten, um sich in das bestehende System zu integrieren und einen Platz in der Regierung einzunehmen.<\/p>\n\n\n\n Die armen Bev\u00f6lkerungsschichten sahen, dass auch diese \u201eneuen F\u00fchrer\u201c mit der Zeit reich wurden und privilegierte Positionen einnahmen. Die Spaltungen innerhalb der Partei nahmen zu, die maoistische Bewegung zerfiel in viele Fraktionen, und das Vertrauen der Bev\u00f6lkerung wurde weitgehend entt\u00e4uscht. So wurde das Projekt der \u201eNeuen Demokratischen Revolution\u201c, auf das die Bev\u00f6lkerung ihre Hoffnungen gesetzt hatte und das von Hunderttausenden unterst\u00fctzt wurde, innerhalb der Grenzen der b\u00fcrgerlichen Staatsstruktur aufgel\u00f6st und damit wirkungslos gemacht.<\/p>\n\n\n\n Der gro\u00dfe Aufstand, der jetzt ausbricht, ist ein massiver Ausdruck dieser Entt\u00e4uschung und der Wut und Hoffnungslosigkeit, die sich \u00fcber Jahre hinweg aufgebaut haben.<\/p>\n\n\n\n Die Frustration der Arbeiterklasse heute<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Arbeiterklasse, die auf die Stra\u00dfe geht, protestiert nicht nur gegen die Verbote in den sozialen Medien, sondern auch gegen die verrottete b\u00fcrgerliche Republik, die nicht eingehaltenen Versprechen der Revolution und die \u201egestohlenen Hoffnungen\u201d der Revolution. Die arbeitende Bev\u00f6lkerung, die auf die Stra\u00dfe ging, lehnte sich nicht nur gegen die Verbote in den sozialen Medien auf, sondern auch gegen die korrupte b\u00fcrgerliche Republik, die nicht eingehaltenen Versprechen der Revolution und die \u201egestohlenen Hoffnungen der Revolution\u201d. Nepal wurde von einer der vielleicht breitesten Volksaufst\u00e4nde seiner Geschichte ersch\u00fcttert. Die seit Jahren aufgestauten Klassenkonflikte, die soziale Kluft zwischen den Klassen, die Unterdr\u00fcckung, Armut und Ungerechtigkeit, denen die Arbeiter und Armen im Alltag ausgesetzt sind, entluden sich in einem Aufstand, der durch die Entscheidung der nepalesischen Regierung, 26 Social-Media-Plattformen zu schlie\u00dfen, ausgel\u00f6st wurde.<\/p>\n\n\n\n Die derzeitige kapitalistische Struktur Nepals hat die grundlegenden Probleme der Arbeiterklasse, der st\u00e4dtischen Armen und der Landbev\u00f6lkerung nicht nur seit Jahren nicht gel\u00f6st, sondern sogar noch versch\u00e4rft. Privatisierungsma\u00dfnahmen, unzureichende Infrastruktur, eingeschr\u00e4nkter Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen wie Bildung und Gesundheitsversorgung sowie steigende Lebenshaltungskosten haben das t\u00e4gliche Leben der Bev\u00f6lkerung unertr\u00e4glich gemacht. Auf der einen Seite Millionen Menschen, die in Elend um ihr \u00dcberleben k\u00e4mpfen, auf der anderen Seite eine kleine Minderheit von Kapitalisten, die in Luxus leben… Diese Klassengegens\u00e4tze haben das Vertrauen der Bev\u00f6lkerung in den Staat und das System fast vollst\u00e4ndig zerst\u00f6rt. Der heutige Aufstand in Nepal ist Ausdruck eines Erwachens gegen die neoliberale Politik der Zerst\u00f6rung, die Scheinvertretung der b\u00fcrgerlichen Demokratie und die Unterdr\u00fcckungsmechanismen des Kapitalismus gegen\u00fcber der Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n\n\n\n Das nepalesische Volk hatte sich schon lange auf diesen Umbruch vorbereitet. Die gro\u00dfe Volksbewegung, die auf den maoistischen Aufstand von 2006 folgte, f\u00fchrte 2008 zur Abschaffung der Monarchie. Seitdem konnte jedoch keine der 14 Regierungen, die seitdem gebildet wurden, die Lebensbedingungen der Bev\u00f6lkerung verbessern. Die Regierungen und alle Parteien haben in den Augen der Arbeiter ihre Glaubw\u00fcrdigkeit verloren. Auch wenn die Abschaffung der Monarchie wie ein Fortschritt erschien, lebten die armen Massen weiterhin in Elend. \u00dcberw\u00e4ltigende Armut, eine sich vertiefende soziale Kluft zwischen den Klassen, Ungleichheit in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens, Entzug von Rechten und Freiheiten und systematische Korruption machten Nepal zu einem Land, in dem sich, wie Marx es ausdr\u00fcckte, \u201ean einem Pol Reichtum ansammelt, w\u00e4hrend sich am anderen Pol Elend, Leid, Unwissenheit und Verfall ansammeln\u201d.<\/p>\n\n\n\n Diese Situation war insbesondere f\u00fcr junge Menschen der letzte Tropfen, der das Fass zum \u00dcberlaufen brachte. Die aufgestaute Wut brach schlie\u00dflich hervor. Die Demonstranten setzten das Parlament, den Obersten Gerichtshof, die Parteizentralen und die H\u00e4user hochrangiger Politiker in Brand. Die Jugendlichen, die arbeitslos sind und nur eingeschr\u00e4nkten Zugang zu Bildung haben, keine sozialen Rechte genie\u00dfen und denen die Zukunft genommen wurde, wurden sowohl zu Vorreitern als auch zu Anf\u00fchrern der Protestbewegung. Sie distanzierten sich von Pl\u00fcnderungen und blinder Gewalt und pr\u00e4gten den Kampf mit Forderungen nach Gerechtigkeit, Freiheit und einem Systemwechsel. Dies zeigte, dass der Aufstand nicht nur ein Ausbruch von Wut war, sondern auch innerhalb bestimmter Grenzen auf einem \u201eKlassenbewusstsein\u201d beruhte. Die Inbrandsetzung von Staats- und Regierungsgeb\u00e4uden, die als Instrumente der Kapital-Diktatur unter dem Deckmantel der Republik dienen, kann als Ausdruck davon gesehen werden.<\/p>\n\n\n\n Der Staat setzt Gewalt und Zwangsma\u00dfnahmen ein<\/strong><\/p>\n\n\n\n Von Beginn der Unruhen an reagierte der Staat mit Unterdr\u00fcckung und Gewalt. Die Polizei setzte nicht nur Wasserwerfer und Tr\u00e4nengas ein, sondern auch scharfe Munition. Bei den Zusammenst\u00f6\u00dfen am 8. und 9. September kamen mehr als 50 Menschen ums Leben, Hunderte wurden verletzt. Doch auch diese blutigen Interventionen konnten die Wut der Bev\u00f6lkerung nicht unterdr\u00fccken. Die Demonstranten leisteten nicht nur auf den Stra\u00dfen Widerstand, sondern begannen auch, die Symbole des kapitalistischen Systems direkt anzugreifen. Mit Slogans wie \u201eNeta chor, desh chod!\u201c (R\u00e4uberische Politiker, verlasst das Land!) brachten die Menschen ihren seit Jahren unterdr\u00fcckten Klassenhass zum Ausdruck.<\/p>\n\n\n\n Die Armee ging auf die Stra\u00dfe, Ausgangssperren wurden verh\u00e4ngt, Demonstranten wurden als \u201eAnarchisten\u201c bezeichnet und diskreditiert. Trotz all dieser Repressionen verlor das System jedoch rasch an Legitimit\u00e4t. Die Repressionen und Gewalt der Regierung konnten die Massen nicht aufhalten, sondern verst\u00e4rkten den Aufstand noch. Vom Parlamentsgeb\u00e4ude \u00fcber das Oberste Gericht bis hin zu den Finanz\u00e4mtern und den luxuri\u00f6sen Residenzen der Minister wurden zahlreiche staatliche Einrichtungen und Villen von Politikern in Brand gesetzt. Auf dem H\u00f6hepunkt des gesellschaftlichen Drucks begann man, Zugest\u00e4ndnisse zu machen. Es kam zu einer Reihe von R\u00fccktritten innerhalb der Regierung, der Premierminister musste ebenfalls zur\u00fccktreten, das Verbot der sozialen Medien wurde aufgehoben. Es wurde eine Untersuchungskommission eingerichtet, den Familien der Opfer wurde Hilfe zugesagt usw. Aber all diese Zugest\u00e4ndnisse konnten die Bev\u00f6lkerung nicht aufhalten.<\/p>\n\n\n\n Was erwartet das nepalesische Volk?<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Unruhen in Nepal, bei denen das Parlament, Gerichte und die H\u00e4user von Politikern in Brand gesteckt wurden, haben gezeigt, dass die Massen dieses System nicht mehr als legitim ansehen. Die Kampfkraft und Energie der arbeitenden Massen wird entweder unterdr\u00fcckt oder mit Reformversprechungen bes\u00e4nftigt, solange sie keine organisierte und bewusste revolution\u00e4re F\u00fchrung hat. Genau das geschieht derzeit. W\u00e4hrend die aufst\u00e4ndischen Massen zur M\u00e4\u00dfigung aufgerufen werden, haben sich die H\u00fcter des Systems mobilisiert, um den Aufstand unter Kontrolle zu bringen und die Ordnung wiederherzustellen.<\/p>\n\n\n\n Die eigentliche Aufgabe hat nun begonnen. Die Arbeiterklasse, die arbeitenden Massen und die Jugend Nepals werden aus eigener Erfahrung lernen, dass keine L\u00f6sung, die nicht auf die Macht abzielt, von Dauer sein kann. Im Kampf werden sie noch deutlicher verstehen, dass echte Befreiung nur durch die Abschaffung des Kapitalismus, die Verstaatlichung der Produktionsmittel und die Macht\u00fcbernahme durch die Arbeiterklasse m\u00f6glich ist. Solange es kein Bewusstsein und keine Organisation gibt, die die Energie der aufst\u00e4ndischen Massen zum Sieg f\u00fchren, werden Armut, Korruption und Ungleichheit nur mit anderen Gesichtern weiterbestehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der Grund f\u00fcr den gro\u00dfen Aufstand, der in Nepal ausbrach, war die Entscheidung der Regierung, Social-Media Plattformen zu schlie\u00dfen. 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