In den vergangenen Tagen kam es in Berlin und Dresden zu mindestens vier rassistisch motivierte Angriffe von Rechtsextremen. <\/p>\n\n\n\n
In Berlin attackierten zwei Jugendliche einen 22-J\u00e4hrigen in der S-Bahn, nachdem er sich weigerte, einen antirassistischen Aufkleber von seinem Rucksack zu entfernen. Sie schlugen und traten ihn, zeigten den Hitlergru\u00df und riefen eine verfassungsfeindliche Parole. Wenig sp\u00e4ter gab es einen weiteren Vorfall, bei dem zwei Vermummte einem 25-j\u00e4hrigen Kanadier mit asiatischen Wurzeln in den Bauch traten und ebenfalls eine rechte Geste zeigten.<\/p>\n\n\n\n
In Dresden beleidigte, bedrohte und attackierte ein 33-J\u00e4hriger mehrere Bauarbeiter rassistisch, schlug einen von ihnen und bedrohte die anderen mit einem Messer und einem B\u00f6ller. Wenig sp\u00e4ter ereignete sich auch hier ein zweiter Vorfall: Ein 44-J\u00e4hriger beleidigte zwei Syrer rassistisch und schlug sie. Als ein Opfer in einen anderen Waggon wechselte, wurde er an einem anderen U-Bahnhof erneut attackiert. Auch hier wurden verfassungsfeindliche Parolen gerufen.<\/p>\n\n\n\n
Gr\u00fcne fordern einen Sicherheitsgipfel<\/strong><\/p>\n\n\n\n Ario Mirzaie von den Gr\u00fcnen fordert einen Sicherheitsgipfel und mehr Druck auf die rechte Szene. Laut einer Anfrage von Mirzaie wurden im Jahr 2024 in Berlin allein insgesamt 2520 rechte Straftaten erfasst – der h\u00f6chste Stand seit f\u00fcnf Jahren. <\/p>\n\n\n\n Die steigenden Zahlen rechter Straftaten und das Erstarken rechter Bewegungen lassen sich jedoch nicht isoliert betrachten, sondern m\u00fcssen im Kontext des kapitalistischen Systems bewertet werden – wonach schnell klar wird, dass ein „Sicherheitsgipfel“ dieses Problem nicht l\u00f6sen wird. In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit, steigender Lebenshaltungskosten und wachsender sozialer Ungleichheit werden Ressentiments gesch\u00fcrt, die sich insbesondere gegen Migrant:innen richten. Die Unzufriedenheit vieler Menschen mit ihrer Lebensrealit\u00e4t \u2013 ob aufgrund stagnierender L\u00f6hne, unsicherer Arbeitsverh\u00e4ltnisse, teurer Lebensmittel oder steigender Mieten \u2013 wird von rechten Akteur:innen bewusst instrumentalisiert. Statt die tats\u00e4chlichen Ursachen der Krise, n\u00e4mlich die strukturellen Probleme des Kapitalismus, zu benennen, lenken sie die Wut auf S\u00fcndenb\u00f6cke wie Gefl\u00fcchtete, Arbeitslose oder Migrant:innen.<\/p>\n\n\n\n Hinzu kommt eine immer aggressivere Rhetorik popul\u00e4rer Politiker:innen wie Olaf Scholz, Friedrich Merz oder Alice Weidel, die rassistische Narrative legitimieren. Wenn etwa Merz Gefl\u00fcchtete als „Sozialtouristen“ diffamiert, Scholz \u201eendlich wieder konsequent\u201c abschieben m\u00f6chte oder Weidel von \u201eMesserm\u00e4nnern\u201c und \u201eAsylchaos\u201c spricht, tr\u00e4gt das direkt zu einem Klima bei, in dem Gewalt gegen Migrant:innen zunimmt. Auch die steigende Zahl von Angriffen auf Fl\u00fcchtlingsheime ist eine direkte Folge dieser politischen Hetze.<\/p>\n\n\n\n Dieses Zusammenspiel von sozialer Unsicherheit, kapitalistischer Krisendynamik und rechter Demagogie schafft eine explosive gesellschaftliche Ausgangslage, in der rechte Gewalt nicht nur h\u00e4ufiger wird, sondern auch eine gr\u00f6\u00dfere gesamtgesellschaftliche Akzeptanz erf\u00e4hrt. Anstatt die Ursachen der Misere – kapitalistische Ausbeutung und Umverteilung von unten nach oben – zu bek\u00e4mpfen, werden diejenigen ins Visier genommen, die f\u00fcr diese Probleme nicht verantwortlich sind. <\/p>\n\n\n\n Die einzige nachhaltige Antwort auf das Erstarken der Rechten ist eben kein Sicherheitsgipfel der Parteien, die an den schlechten Lebensbedingungen der Menschen Schuld sind und sie so direkt in die Arme von Rechtsextremen treiben, sondern die internationalen Solidarit\u00e4t der Arbeiter:innenklasse und der gemeinsame Klassenkampf gegen die kapitalistischen Verh\u00e4ltnisse, die diese Probleme erst verursachen. Statt sich von rechter Hetze spalten zu lassen und permanent nach unten zu treten, m\u00fcssen Arbeiter:innen unabh\u00e4ngig von Herkunft oder Pass gemeinsam f\u00fcr bessere Lebensbedingungen, h\u00f6here L\u00f6hne und soziale Sicherheit k\u00e4mpfen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In den vergangenen Tagen kam es in Berlin und Dresden zu mindestens vier rassistisch motivierte Angriffe von Rechtsextremen. In Berlin attackierten zwei Jugendliche einen 22-J\u00e4hrigen … <\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":3172,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,13,10],"tags":[214,45,200,29,164],"class_list":["post-3171","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-beitraege","category-deutschland","category-faschismus","tag-deutschland","tag-faschismus","tag-gewalt","tag-kapitalismus","tag-rassismus"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/resistance-info.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3171","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/resistance-info.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/resistance-info.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/resistance-info.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/resistance-info.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3171"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/resistance-info.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3171\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3173,"href":"https:\/\/resistance-info.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3171\/revisions\/3173"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/resistance-info.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/3172"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/resistance-info.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3171"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/resistance-info.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3171"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/resistance-info.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3171"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}