Mitte August kam es auf Mallorca zu einer Pr\u00fcgelattacke auf einen 71-j\u00e4hrigen Taxifahrer, in die mehrere deutsche Touristen, darunter drei Polizisten aus Essen, involviert sein sollen. Der Vorfall ereignete sich, nachdem einer der Touristen den Taxifahrer f\u00e4lschlicherweise beschuldigte hatte, ein Handy gestohlen zu haben. Der Streit eskalierte und der Taxifahrer wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht. Sp\u00e4ter stellte sich heraus, dass das vermisste Handy in der Tasche eines Angreifers war.<\/p>\n\n\n\n
Die beteiligten Polizisten aus Essen wurden nach dem Vorfall vorerst von der spanischen Polizei und durften nach Deutschland zur\u00fcckkehren. Trotz der laufenden Ermittlungen in Spanien sind sie inzwischen wieder im Dienst. Die Essener Polizei betont, dass sie bislang keine offiziellen Informationen aus Spanien erhalten habe und die Beamten daher weiterarbeiten d\u00fcrfen. Sollte sich ihre Schuld best\u00e4tigen, drohen ihnen disziplinarische Konsequenzen in Deutschland. <\/p>\n\n\n\n
Polizeigewalt ist keine Seltenheit: Am 07.01.2005 wurde Oury Jalloh von Polizist:innen in einer Gewahrsamzelle gefesselt und angez\u00fcndet, im August 2022 wurde der 16-j\u00e4hrige Mouhamed Dram\u00e9 von Polizist:innen in Dortmund erschossen und im Mai diesen Jahres hat ein Bundespolizist seine Lebensgef\u00e4hrtin mit seiner Dienstwaffe erschossen. Dass es sich bei Polizeigewalt nicht um Einzelf\u00e4lle handelt, legt eine Studie der Universit\u00e4t Bochum dar, die zu dem Ergebnis kommt, dass es in Deutschland j\u00e4hrlich etwa 12.000 Verdachtsf\u00e4lle von Polizeigewalt gibt. Diese Zahl ist f\u00fcnfmal h\u00f6her als die der offiziellen Statistik, die nur etwa 2.000 F\u00e4lle erfasst. Strafrechtlich werden jedoch nur weniger als zwei Prozent der F\u00e4lle verfolgt, und weniger als ein Prozent enden mit einer Verurteilung. Die geringe Aufkl\u00e4rungsquote wird auf die enge Zusammenarbeit zwischen Staatsanwaltschaften und Polizei sowie auf Vorurteile gegen\u00fcber den Anzeigen zur\u00fcckgef\u00fchrt. <\/p>\n\n\n\n
Rassismus und Gewalt ausgehend von der Polizei ist kein isoliertes Problem, sondern tief in den sozialen und \u00f6konomischen Strukturen des Kapitalismus verankert. Polizist:innen, die Gewalt gegen vor allem marginalisierte Gruppen aus\u00fcben, spiegeln die Machtverh\u00e4ltnisse wider, die der Kapitalismus hervorgebracht hat. Der Kapitalismus, der auf Ungleichheit und Konkurrenz basiert, ben\u00f6tigt eine unterdr\u00fcckerische Ordnung, um zu bestehen. Ethnische Minderheiten und andere marginalisierte Gruppen werden dabei oft als Bedrohung oder „Andere“ wahrgenommen, was rassistische Gewalt verst\u00e4rkt. Die Kriminalisierung von diesen Gruppen und der fortschreitende Rechtsruck versch\u00e4rfen dieses allt\u00e4gliche Problem noch mehr. <\/p>\n\n\n\n
Die Polizei fungiert in diesem System als Werkzeug zur Aufrechterhaltung der sozialen und politischen Ordnung, die durch den Kapitalismus geschaffen wird. Diese Ordnung zementiert Privilegien und Macht f\u00fcr bestimmte Gruppen, w\u00e4hrend sie andere unterdr\u00fcckt. (Rassistische) Polizeigewalt ist daher keine blo\u00dfe Abweichung, sondern integraler Bestandteil eines Systems, das wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten reproduziert. Auch v\u00f6llig willk\u00fcrliche Polizeigewalt wie unter anderem beim Mallorca Beispiel zeigt auf, dass dieses Vorgehen tief in der Genetik des Polizeiapparats sozialisiert und verankert und ist.<\/p>\n\n\n\n
Um (rassistische) Polizeigewalt zu bek\u00e4mpfen, reicht es nicht aus, einzelner T\u00e4ter:innen zu verurteilen. Es erfordert eine tiefgreifende Auseinandersetzung mit den kapitalistischen Strukturen, die diese Gewalt erm\u00f6glichen und f\u00f6rdern. Ein sozialistisches System, das auf Solidarit\u00e4t und den Bed\u00fcrfnissen des Menschen statt auf sozialer Ungleichheit, Konkurrenz und Profitgier basiert, ist der Schl\u00fcssel zur \u00dcberwindung von (rassistischer) Polizeigewalt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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