Seit einer Woche wird Gro\u00dfbritannien von der Welle der Gewalt der rassistisch-faschistischen Bewegung ersch\u00fcttert. Am 29. Juli wurde der Mord an drei M\u00e4dchen im Alter von sechs, sieben und neun Jahren als Rechtfertigung f\u00fcr faschistische „Ausschreitungen“ pr\u00e4sentiert. Falsche Ger\u00fcchte, der T\u00e4ter sei ein muslimischer Asylbewerber, wurden von Rassisten und Rechten verbreitet. Die Angriffe der einwanderungsfeindlichen, fremdenfeindlichen, rassistisch-faschistischen Massen auf Moscheen, Asylbewerberunterk\u00fcnfte, Wohnungen und Arbeitspl\u00e4tze von Einwanderern und Hotels dauerten tagelang an. Sie z\u00fcndeten Autos und Geb\u00e4ude an und gerieten manchmal mit den Sicherheitskr\u00e4ften aneinander. Es hat sich wieder einmal gezeigt, welche Formen die fremdenfeindliche rassistisch-faschistische Bewegung, die in verschiedenen St\u00e4dten ausbrach und als Aufruhr bezeichnet wurde, in Gro\u00dfbritannien annehmen wird und wie sie, wenn n\u00f6tig, nicht nur gegen Menschen mit Migrationshintergrund, sondern auch gegen die Klasse und die arbeitenden Massen eingesetzt wird.<\/p>\n\n\n\n
Die Schl\u00e4gertrupps, die britische Flaggen und rassistische Embleme trugen und sich selbst als „Patriot Army“ bezeichneten, brandmarkten Muslime als „Vergewaltiger“ und forderten die massenhafte Abschiebung von Asylbewerbern mit dem Motto „zur Rettung unserer Kinder“. Die Aggression der rassistisch-faschistischen Randalierer gegen Einwanderer und die Szenen, in denen sie den Nazigru\u00df zeigen, wurden selbst von einigen liberalen und b\u00fcrgerlichen Politikern als „schreckliche Warnung“ bezeichnet. Einige Abgeordnete der britischen Reformpartei verteidigten die rassistisch-faschistischen Schl\u00e4ger als „besorgte britische B\u00fcrger“. Genauso wie Ahmet Davuto\u011flu, der damalige AKP-Ministerpr\u00e4sident, die ISIS-Schl\u00e4ger verteidigte, indem er sie als „w\u00fctende muslimische Jugendliche“ bezeichnete.\u00a0Die britische Bourgeoisie und der Staat, die Muslime d\u00e4monisiert und Einwanderer und Asylbewerber als Feinde ins Visier genommen haben, sind nun angeblich „\u00fcberrascht“ von der rassistischen Gewalt.\u00a0\u00a0<\/p>\n\n\n\n
Seit Tagen kommt es auf den Stra\u00dfen britischer St\u00e4dte zu \u00f6ffentlichen k\u00f6rperlichen Angriffen, rassistischen Parolen, Pl\u00fcnderungen und Brandstiftungen, die schockierende Bilder der Gewalt liefern. Der Versuch, ein als Zufluchtsort genutztes Hotel in Brand zu setzen, war ein Angriff, der an Nazi-Deutschland erinnerte. Die Polizeikr\u00e4fte, die angeblich „unter Druck“ standen, haben nichts weiter getan als „scharfe Drohungen“ auszusprechen, dass „Recht und Ordnung wiederhergestellt werden“ und „die Verantwortlichen bestraft werden“, w\u00e4hrend die Regierung seit Tagen „zuschaut“. Gr\u00f6\u00dfere rassistische Ausschreitungen wurden in Dutzenden von St\u00e4dten in Gro\u00dfbritannien erwartet. Die Regierung und ihre Einsatzkr\u00e4fte rechneten damit, dass auch Anwaltskanzleien und Beratungsstellen, die Asylbewerber bei ihren Antr\u00e4gen unterst\u00fctzen, ins Visier genommen werden w\u00fcrden. Die Polizei war daher auf weitere Ausschreitungen von Rassisten und Faschisten „vorbereitet“. <\/p>\n\n\n\n
„No Nazis!“<\/strong><\/p>\n\n\n\n Statt wie erwartet gingen am Mittwochabend in London, Bristol, Liverpool, Sheffield, Sheffield, Hastings, Brighton und anderen St\u00e4dten zehntausende Menschen gegen Rassismus und Gewalt auf die Stra\u00dfe, mit Slogans und Transparenten wie „Kein Platz f\u00fcr Nazis!“, „Wenn die Armen die Armen beschuldigen, gewinnen nur die Reichen!“, „Fl\u00fcchtlinge sind hier willkommen!“ und „Zerschlagt die extreme Rechte!“. Zehntausende von antirassistischen Demonstrationen wurden von Gewerkschaften, Antifaschist:innen, linken Kr\u00e4ften und fortschrittlichen demokratischen Einrichtungen organisiert. Nach Angaben der Initiative „Stand Against Racism“ wurden Zehntausende Menschen im ganzen Land gegen rassistisch-faschistische Gewalt mobilisiert. An einigen Orten standen Hunderte von Menschen Wache, um Asylbewerberheime zu sch\u00fctzen. <\/p>\n\n\n\n Der Kapitalismus erzeugt Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Faschismus<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die rassistisch-faschistische Gewalt der letzten Woche war erschreckend, aber sie war kein pl\u00f6tzlicher Wutausbruch. Die neoliberalen Angriffe, die mit Thatcher begannen und die jahrzehntelangen Pl\u00e4ne zur sozialen Zerst\u00f6rung haben der Klasse und den arbeitenden Menschen schwere Rechnungen hinterlassen. Wachsende Ungleichheit, Verarmung und Arbeitslosigkeit, steigende Kosten, zunehmende Wohnungsprobleme, die Verschlechterung des Bildungs- und Gesundheitssystems, Inflation und Sparpolitik, kurzum, gewaltige soziale und wirtschaftliche Probleme haben die Arbeiter und Werkt\u00e4tigen ins Verderben gest\u00fcrzt. Diese sozialen Missst\u00e4nde haben die Werkt\u00e4tigen in Verzweiflung, Pessimismus und Zukunftsangst gest\u00fcrzt und sie aus dem gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Infolgedessen hat sich in den Reihen der sozialen Klassen und Schichten eine gro\u00dfe Unzufriedenheit und Wut angestaut. Rassistisch-faschistische Str\u00f6mungen, die von der britischen Bourgeoisie unterst\u00fctzt wurden, nutzten diese Unzufriedenheit aus und zeigten auf Ausl\u00e4nder und Einwanderer als Ursache des \u00dcbels. Die Einwanderer, die f\u00fcr die materielle und moralische Zerst\u00f6rung verantwortlich gemacht wurden, wurden zu einem Mittel f\u00fcr die Entwicklung von Nationalismus und Rassismus. Auf diese Weise werden einerseits die Arbeiter:innenklasse und die werkt\u00e4tigen Massen gespalten und gegeneinander aufgehetzt und andererseits wird verhindert, dass sich die angestaute Unzufriedenheit und Wut gegen die Kapitalistenklasse selbst richtet, indem sie in die falschen Richtung flie\u00dft. <\/p>\n\n\n\n Die Geschichte des institutionalisierten Rassismus und der faschistischen Bewegung in Gro\u00dfbritannien reicht nat\u00fcrlich viel weiter zur\u00fcck. Aber in den letzten Jahren wurde sie durch Fremdenfeindlichkeit angeheizt und gest\u00e4rkt und wird als konterrevolution\u00e4re Alternative vorbereitet, die die unvermeidlichen sozialen und gesellschaftlichen K\u00e4mpfe schw\u00e4chen wird. Das Anwachsen fremdenfeindlicher, nationalistischer, rassistischer Tendenzen in der Gesellschaft und das Aufkommen faschistischer Str\u00f6mungen und Parteien ist im Wesentlichen eine Folge der imperialistischen Politik und der kapitalistischen Ausbeutung. Die un\u00fcberwindbare Krise des Kapitalismus und die durch sie verursachte soziale und gesellschaftliche Zerst\u00f6rung, die wachsenden und sich vertiefenden sozialen Probleme bereiten den Boden f\u00fcr das Erstarken von Rassismus und Faschismus. Die herrschenden Klassen werden die Aggression gegen die wirtschaftlichen, sozialen und demokratischen Rechte der Arbeiter:innenklasse und der ausgebeuteten und unterdr\u00fcckten werkt\u00e4tigen Massen weiter versch\u00e4rfen und ihnen die Rechnung f\u00fcr Militarismus und Krieg aufmachen. Um nicht zur Zielscheibe des Zorns der Massen zu werden, der sich entladen wird, sch\u00fcren sie Fremdenfeindlichkeit, extremen Nationalismus und Rassismus und lockern die Leine faschistischer Str\u00f6mungen noch mehr.<\/p>\n\n\n\n Im Vereinigten K\u00f6nigreich und in ganz Europa wird rechten und rassistisch-faschistischen Str\u00f6mungen von der Kapitalistenklasse der Weg geebnet, diese Str\u00f6mungen werden als konterrevolution\u00e4re Alternative gest\u00e4rkt. Nach Kommunisten, Fortschrittlichen und Revolution\u00e4ren sind Ausl\u00e4nder und Einwanderer der gr\u00f6\u00dfte gemeinsame Feind des westlichen Imperialismus. Deshalb werden sie von der herrschenden Klasse als S\u00fcndenbock f\u00fcr alle sozialen \u00dcbel dargestellt. Das ist es, was die britische Bourgeoisie tut. Die rassistische Independence Party (UKIP) in Gro\u00dfbritannien ist die drittgr\u00f6\u00dfte Partei des Landes. In Deutschland ist eine faschistische Partei wie die Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) eine der gr\u00f6\u00dften Parteien des Landes. In Frankreich ist der Front National (Nationale Front) zu einer der gr\u00f6\u00dften Kr\u00e4fte im Lande geworden. In \u00d6sterreich erreichte die rassistisch-faschistische Freiheitliche Partei \u00d6sterreichs (FP\u00d6) bei den letzten Wahlen 30 Prozent der Stimmen. Bei den niederl\u00e4ndischen Parlamentswahlen belegte die rassistisch-faschistische Partei den ersten Platz. Bei den Wahlen in Italien im vergangenen Jahr kam die faschistische Partei als Nachfolgerin von Mussolini an die Macht. Auch in D\u00e4nemark, Schweden, Ungarn, der Slowakei, Finnland und Polen sind rassistisch-faschistische Parteien und Str\u00f6mungen auf dem Vormarsch.<\/p>\n\n\n\n Der Klassenkampf ist nach Europa zur\u00fcckgekehrt, wie auch weltweit und die Bewegung der Arbeiter:innenklasse entwickelt sich. Eine M\u00f6glichkeit dies zu verhindern, besteht darin die Arbeiter:innenklasse zu spalten und das Wachstum rassistisch-faschistischer Bewegungen zu f\u00f6rdern. Andererseits stehen dort, wo rassistischer Terror und Gewalt herrschen, neue Angriffe auf demokratische Rechte und Freiheiten durch die „Verst\u00e4rkung polizeilicher Ma\u00dfnahmen“ auf der Tagesordnung.<\/p>\n\n\n\n Die Regierung von Keir Starmer im Vereinigten K\u00f6nigreich hat die Schaffung einer so genannten „stehenden Armee“ von 6.000 spezialisierten Polizeibeamten angek\u00fcndigt, die bei allen Formen von Gewalt eingreifen und den aufkommenden Rechtsextremismus bek\u00e4mpfen sollen. Die britische Regierung nutzt rassistische Gewalt als Vorwand, um neue polizeistaatliche Ma\u00dfnahmen zur „Bek\u00e4mpfung gewaltt\u00e4tiger Ausschreitungen“ einzuf\u00fchren. Die Beobachter wollen dies zum Anlass nehmen, den Repressionsapparat zu st\u00e4rken und die politischen Freiheiten weiter zu beschneiden. Das eigentliche Ziel sind die fortschrittliche soziale Opposition und die sozialen K\u00e4mpfe, die antifaschistischen und revolution\u00e4ren Kr\u00e4fte. Der Weg die rassistisch-faschistische Eskalation zu stoppen und die reaktion\u00e4re Repression zur\u00fcckzuschlagen, ist die St\u00e4rkung des antifaschistischen, antikapitalistischen Kampfes.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Seit einer Woche wird Gro\u00dfbritannien von der Welle der Gewalt der rassistisch-faschistischen Bewegung ersch\u00fcttert. Am 29. 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